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- vom 18.03.2019, 19:55
TF
Am 19.02.2019 tagte der neue Vorstand des jungen Ortsvereins SPD-Winterberg in seiner konstituierenden Sitzung in Altenfeld im Gasthof Wüllner. Die Sozialdemokraten werden künftig ihre Sitzungen abwechselnd in den verschiedenen Ortsteilen von Winterberg durchführen, um vor Ort die Möglichkeit zu haben, mit den Bürgerinnen und Bürgern in den Dialog zu kommen. Neben verschiedenen Punkten zur zukünftigen Vorstandsarbeit ging es zunächst um die bevorstehende Europawahl am 26. Mai.

"Die Europäische Union ist mehr als nur eine Handels- und Wirtschaftsunion der Mitgliedsländer. Die Europäische Union ist seit über 70 Jahren der Garant für Frieden und wir wollen, dass das so bleibt", so die neue Doppelspitze in der SPD, Anja Licher-Stahlschmidt und Jörg Burmann.

Sozialdemokraten starten Themenreihe mit Werkstattgesprächen

"Wir wollen die Meinung der Bürgerinnen und Bürger aus Winterberg erfahren. Uns interessiert vor allem, wo der Schuh drückt und was aus ihrer Sicht im gesamten Stadtgebiet besser werden müsste", so die einhellige Meinung des neuen Vorstands.

Der Vorstand stellte zudem auf der Sitzung erste Überlegungen zur Kommunalwahl im nächsten Jahr an. Die SPD Winterberg wird ihr Programm "Unsere Stadt 2020" weiterentwickeln und konkretisieren. Hierzu sind in den kommenden Monaten verschiedene Themenwerkstätten zu den Schwerpunktthemen "Mobilität", "Soziales", "Wirtschaft" und "Wohnen" geplant.

Die Werkstattgespräche starten am Freitag, den 5. April 2019, um 17:00 Uhr in Züschen im "Gasthof Lumme" mit verschiedenen Diskussionsrunden rund um das Thema Mobilität. Hier ist die Meinung der Winterberger Bürgerinnen und Bürger aus dem gesamten Stadtgebiet gefragt.

Uns interessiert zum Beispiel die Sicht der Winterberger Bevölkerung zur aktuellen Situation im ÖPNV oder was würde die persönliche Mobiltät verbessern und wo bestehen Barrieren zur Teilhabe am täglichen Leben im Quartier. Wir könnten darüber reden, wie E-Bikes einen Anteil zur neuen Beweglichkeit leisten können. Ebenso möchten wir die Meinungen zum Zustand und zum Erhalt unserer städtischen Straßen besprechen und wie aus Sicht der Einwohner die Verkehrssituation im gesamten Stagtgebiet verbessert werden könnte. Wo gibt es Potenzial bei der Lenkung der Verkehrsströme? Wir möchten einfach über alles reden, was die Winterberger Bürgerinnen und Bürger zu den Themen bewegt.

Die Werkstattgespräche werden unterstützt durch Expertenwissen von Ideen- und Impulsgebern aus der Wirtschaft, von Verbänden und Interessenvertretungen. Die Winterberger Sozialdemokraten erwarten interessante Diskussionsrunden und freuen sich auf möglichst viele Meinungen aus der Winterberger Bevölkerung. Sie können uns aber auch schon im Vorfeld Ihre Meinung mitteilen oder Anregungen für weitere Themen geben.
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- vom 13.02.2019, 21:20
TF
In der letzten Ratssitzung am 31.01.2019 wurde der Etat für das Jahr 2019 einstimmig mit den Stimmen der Winterberger SPD verabschiedet.

Die guten Steuereinnahmen des letzten Jahres, welche der Stadt Winterberg beim weiteren Schuldenabbau zugutekommen, werden von der SPD-Fraktion als sehr positiv bewertet. So ist die sehr gute Konjunktur auch in Winterberg zu spüren. Ob sich diese Einnahmesteigerungen von 2018 in diesem Jahr allerdings nochmals um rund 900.000 €, wie es der Haushalt vorsieht, steigern lassen, hängt von der gesamtwirtschaftlichen Lage und vor allen Dingen von den Umsätzen im Tourismus ab.

Auf Grund der Tatsache der derzeitig guten Haushaltslage beantragte die SPD daher in der hiesigen Ratssitzung ab dem Jahr 2020 im Forstbetrieb wieder eigene Rücklagen zu bilden. Im Moment sieht die SPD keine Notwendigkeit das Holz unter Wert zu verkaufen. Bedauerlicher Weise wurde der Antrag durch die CDU und die FDP abgelehnt. Inzwischen spricht in dem Zusammenhang die Verwaltung selbst nur noch von einer „Zielvorgabe“ statt von einer „Garantie-Gewinnabgabe“ aus dem Forstbetrieb. Durch den Sturm „Friederike“ und dem durch die Trockenheit im letzten Sommer bedingten Käferbefall in den Waldbeständen ist zu viel Holz auf dem Markt, was auf den Preis drückt. Zukünftig sollte in solch schwierigen Jahren dem Forstbetrieb die Möglichkeit gegeben werden, auf eine eigene Rücklage zugreifen zu können, um eine gewisse Nachhaltigkeit für die nächsten Generationen zu sichern.

Gleiches Umdenken fordert die SPD für die Zukunft der Stadtwerke. Wir dürfen unsere Stadtwerke nicht übermäßig mit weiteren baulichen und technischen Investitionen für große Beherbergungsbetriebe belasten, um so auch in Zukunft stabile Gebühren für die Winterberger Bürgerinnen und Bürger zu sichern. Gern hätte die SPD bereits das ehemalige Schwimmbadgelände als bezahlbares Bauland in der Kernstadt gesehen. Allerdings ist die Stadt beim neuen Ferienpark „Am Schneil“ nicht alleiniger Eigentümer gewesen. Deshalb hat die SPD letztendlich doch dem Ferienpark zugestimmt, denn ein weiteres Brachland im Stadtgebiet ist von der SPD auch nicht gewollt. Aus diesem Grund fordert die SPD zukünftig keine weiteren Ferienparks oder große Ferienwohnungsanlagen im Bereich der Kernstadt über die rechtskräftige Bauleitplanung hinaus auszuweisen.

Die Sozialdemokraten fordern für die Verkehrsproblematik in der Region und der Stadt eine bessere Lenkung der Verkehrsströme. Ein in Aussicht gestelltes Verkehrskonzept wird derzeit von Seiten der Stadt Winterberg und des Hochsauerlandkreises mit einem Fachplaner erarbeitet und ausgewertet. Hierzu gehört sicher ein besserer ÖPNV am Wochenende und in den Abendstunden, der nicht nur zwischen Bahnhof, Kernstadt und Skigebiet pendelt, sondern auch die Winterberger Ortsteile einbezieht.

Viele gute Projekte, wie der Bürgerbahnhof, wurden mit Unterstützung der SPD in den letzten Jahren umgesetzt. Die SPD Winterberg wird diesen Weg auch in den nächsten Jahren mit Blick auf die soziale Tragfähigkeit weiterverfolgen.
Links zum Thema: Rede Fraktionsvorsitzender Firley Haushalt 2019
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